159 Seiten
24.90 €
ISBN 978-3-949353-17-8
Robert Chr. van Ooyen (neu)
Das Bundesverfassungsgericht und der Einsatz der Bundeswehr,
4., erw. Aufl.,
Dass Verfassunggerichte Politik machen (müssen) tritt vor allem in Grundlagen-Entscheidungen hervor. Die Entscheidungen zum Aus- und Inlandseinsatz der Bundeswehr verdeutlichen das ganz besonders. Das Bundesverfassungsgericht lässt der Regierung weitgehend freie Hand und lieferte hier sogar die „Verfassungsänderungen“ nach, die zuvor an fehlenden parlamentarischen Mehrheiten gescheitert waren. Aus dem Inhalt:
• Tabubruch I: das „Parlamentsheer“ out-of-area im verfassungsfreien Raum
• Grenzverschiebungen: die Entscheidungen von Kosovo bis Awacs/Türkei
• Innere Sicherheit: die Entscheidungen Schleyer und G8-Gipfel
• Verfassungspolitischer Tabubruch II: die Luftsicherheit-Plenarentscheidung
• Unilateral einsetzbares „Regierungsheer“? Die Libyen-Entscheidung
• Kollektive Sicherheit der EU: die Entscheidung zum Anti-IS-Einsatz
• Verfassungswandel oder Verfassungsbruch?
Das Bundesverfassungsgericht und der Einsatz der Bundeswehr,
4., erw. Aufl.,
Dass Verfassunggerichte Politik machen (müssen) tritt vor allem in Grundlagen-Entscheidungen hervor. Die Entscheidungen zum Aus- und Inlandseinsatz der Bundeswehr verdeutlichen das ganz besonders. Das Bundesverfassungsgericht lässt der Regierung weitgehend freie Hand und lieferte hier sogar die „Verfassungsänderungen“ nach, die zuvor an fehlenden parlamentarischen Mehrheiten gescheitert waren. Aus dem Inhalt:
• Tabubruch I: das „Parlamentsheer“ out-of-area im verfassungsfreien Raum
• Grenzverschiebungen: die Entscheidungen von Kosovo bis Awacs/Türkei
• Innere Sicherheit: die Entscheidungen Schleyer und G8-Gipfel
• Verfassungspolitischer Tabubruch II: die Luftsicherheit-Plenarentscheidung
• Unilateral einsetzbares „Regierungsheer“? Die Libyen-Entscheidung
• Kollektive Sicherheit der EU: die Entscheidung zum Anti-IS-Einsatz
• Verfassungswandel oder Verfassungsbruch?